Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der HERZmed GmbH

1. Geltungsbereich
Für alle Lieferungen von HERZmed GmbH (nachfolgend: HERZmed) an Verbraucher (§ 13 BGB) und Geschäftskunden gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).

2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der: HERZmed GmbH, Geschäftsführer: Herr Kamil Beranek, HERZmed GmbH, Herkulan-Schwaiger-Gasse 16, 82487 Oberammergau, Handelsregister: Amtsgericht Fürth, HRB 35213. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags unter der Telefonnummer Tel. +49 (0) 8822 – 8240002 sowie per E-Mail unter HERZmed@HERZmed.de.

3. Angebot und Vertragsschluss
3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas Anderes vermerkt ist. Irrtümer vorbehalten. Ansprüche bei falschen Preisen oder Irrtümern können nicht gelten gemacht werden.
3.2 Durch Anklicken des Buttons ‚Bestellung abschicken‘ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung annehmen und diese Ihnen per E-Mail zusenden.

4. Rückgaberecht für Nichtverbraucher (Geschäftskunden)
Die Annullierung einer Bestellung seitens von Geschäftskunden, also juristischen Personen, die die Ware zu einem Zweck, der Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet wird, erfordert eine schriftliche Einverständnis der Firma HERZmed. Geschäftskunden müssen vor Rückgabe Gründe geltend machen und sich eine schriftliche Zustimmung auf Rückgabe bei HERZmed GmbH einholen. Ein generelles Rückgaberecht für gewerbetreibende Kunden (keine Verbraucher nach §13 BGB) gilt nicht. Juristische Personen oder Unternehmern (gem.§14 Abs.1 BGB), die die Ware zu einem Zweck der gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit erwerben, tragen die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, es sei denn die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware oder es liegt eine berechtigte Mängelrüge vor.

5. Widerrufsrecht (nur für Verbraucher)
5.1 Verbraucher (§ 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.
5.2 Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Der Widerruf ist zu richten an: HERZmed GmbH, Herkulan-Schwaiger-Gasse 16, 82487 Oberammergau, E-Mail: HERZmed@HERZmed.de
5.3 Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

5.4 Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
• zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
• zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, wie z. B. steril verpackte Artikel
• zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,

5.5 Besondere Hinweise

Ein Widerrufsrecht gilt im Allgemeinem nicht für Gewerbetreibende, freie Berufe oder Geschäftskunden.
Unfrei an uns geschickte Sendungen können wir nicht entgegennehmen. Wir bieten Ihnen die Möglichkeit uns ihre Rücksendung per Email HERZmed@HERZmed.de oder telefonisch unter Tel. +49 (0) 8822 – 8240002 anzumelden, damit wir Ihnen vorab einen frankierten Rücksendebegleitschein zu senden können. Anschließend können sie das versandfähige Paket bei allen DHL-Paketannahmestellen bequem abgeben. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren tragen sie. Der Widerruf kann auch telefonisch unter Tel. +49 (0) 8822 – 8240002 erfolgen.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

6. Preise und Versandkosten
6.1 Da wir überwiegend an Geschäftskunden liefern verstehen sich die auf den Produktseiten genannten Preise zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer, Bruttopreise inklusive Mehrwertsteuer werden ebenfalls für mögliche Endverbraucher angezeigt.
6.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb Deutschlands 5 € (netto) pro Bestellung. Bei Lieferungen auf deutsche Inseln können Inselgebühren entstehen.
6.3 Versandkosten nach Österreich 12,50 € (netto) pro versendetem Paket und nach Belgien/Niederlande und Luxemburg 16,80 € (netto) pro versendetem Paket. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.
6.4 Bei Zahlung per Nachnahme innerhalb BRD wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 10 € fällig, Nachnahme nach Österreich 20 € (netto) die der Zusteller vor Ort erhebt. Weitere Steuern oder Kosten können anfallen.
6.5 Bei Lieferungen außerhalb der EU (z.B. Schweiz) wird eine Verzollgebühr und Versandpauschale i.H. v. 32 € je Paket fällig. Eine direkte Lieferung kann ohne Mehrwertsteuer erfolgen, falls eine Verzollung durch den Lieferanten nachgewiesen werden kann.

7. Lieferung
7.1 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands und nach Österreich. In andere EU-Ländern kann auf Anfrage geliefert werden. Die Versandkosten werden gesondert berechnet.
7.2 Die Lieferzeit beträgt im Regelfall 1-5 Werktage. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir nicht auf der jeweiligen Produktseite hin.
7.3 Sollte das bestellte Produkt nicht rechtzeitig lieferbar sein, weil wir mit diesem Produkt durch unseren Lieferanten nicht rechtzeitig beliefert werden, informieren wir Sie unverzüglich. Es steht Ihnen in einem solchen Fall nach mehr als 14-tägiger Lieferdauer frei, auf das bestellte Produkt zu warten oder Ihre Bestellung zu stornieren. Bei einer Stornierung werden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet. Wir übernehmen keine Haftung für Lieferverzug, dem Kunden entstehen hierdurch keine Schadensersatzansprüche.
7.4 Selbstlieferungsvorbehalt: werden wir selbst nicht beliefert, obwohl wir bei zuverlässigen Lieferanten deckungsgleiche Bestellungen aufgegeben haben, werden wir von unserer Leistungspflicht frei und können vom Vertrag zurücktreten. Wir sind verpflichtet, den Besteller über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich zu unterrichten und werden jede schon erbrachte Gegenleistung des Bestellers unverzüglich erstatten.

8. Zahlung
8.1 Die Zahlung für Neukunden und Privatkunden erfolgt wahlweise per Vorkasse, Nachnahme, Kreditkarte oder Lastschrift durch PAYPAL.
8.2 Krankenhäuser, Arztpraxen, öffentliche Anstalten oder Behörden können nach einem schriftlichen Nachweis per Rechnung bezahlen. Die Bezahlung muss vertragsgemäß innerhalb von 8 Tagen mit 2% Skonto oder innerhalb 20 Tage ohne Abzug erfolgen.
8.3 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.
8.4 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
8.5 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

9. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.

10. Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Bei allen während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung auftretenden Mängeln haben Sie das gesetzliche Recht auf Nacherfüllung (nach Ihrer Wahl: Mangelbeseitigung oder Neulieferung) und – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen – die gesetzlichen Rechte auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz. Sie müssen uns insgesamt zwei Nachbesserungsversuche einräumen. Ist die von Ihnen gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich Ihr Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung. Für Batterien und SpO2-Sensoren kann aus bautechnischen Gründen nur eine Gewährleistung von 6 Monaten eingeräumt werden.

11. Entsorgung
HERZmed GmbH nimmt gemäß dem Gesetz ElektroG seine in den Verkehr gebrachten Produkte zur Entsorgung zurück. Die Kosten für den Rücktransport hat der Kunden zu tragen. Unfreie Sendungen können leider nicht angenommen werden. HERZmed GmbH überträgt seine Pflicht zur Entsorgung und Rücknahme von in den Verkehr gebrachte Verpackungsmaterialien an unseren Partner das Duale System Deutschland. (Der Grüne Punkt) Batterien müssen laut BattV § Gesetz ordnungsmäßig entsorgt werden. Das Entsorgen von Altbatterien im Hausmüll ist ausdrücklich verboten. Bitte entsorgen Sie Altbatterien an kommunalen Sammelstellen oder senden Sie uns die von uns gelieferten Batterien ausreichend frankiert wieder zurück. Wir kommen allen unseren Pflichten des BattV § 5 als Vertreiber nach. Kennzeichnungspflichtige Batterien sind mit genauen Zeichen bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und bei schadstoffhaltigen Inhalten dem chemischen Symbol des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen. Das chemische Symbol (Cd, Hg oder Pb) wird unter dem Zeichen abgebildet. Diese Zeichen finden Sie auf schadstoffhaltigen Batterien und Akkus.

12. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten mit Gewerbetreibenden, juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist Fürth. Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen HERZmed GmbH und seinen Vertragspartnern gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ausgeschlossen sind die Bestimmungen des UN-Kaufrechts.

Weitere Informationen

Bestellvorgang
Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons ‚Bestellen‘ in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons ‚Warenkorb‘ unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Symbols ‚Löschen X‘ wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button ‚Weiter zum Bestellformular‘. Bitte geben Sie dann Ihre Daten ein, die Pflichtangaben sind mit einem ‚*‘ gekennzeichnet. Nach Eingabe Ihrer Daten überprüfen Sie Ihre Eingaben bitte nochmals. Durch Anklicken des Buttons ‚Bestellung abschicken‘ schließen Sie den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen, z.B. zu Korrekturmöglichkeiten.

Vertragstext
Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten und AGBs werden Ihnen per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

Datenschutz
Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist (Name, Adresse, evtl. Telefonnummer zur Abstimmung von Lieferterminen). Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten ggf. an unsere Hausbank weiter. Bei Verwendung des Kunden-Logins: Im Kunden-Login können Sie die gespeicherten Daten einsehen. Ohne Verwendung des Kunden-Logins: Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht.

Wichtige Hinweise:
Der Kunde wird darf hingewiesen, dass einige Produkte den Vorschriften und den Bestimmungen des Medizin-Produkte-Gesetzes (MPG) sowie der Medizingeräte-Betreiberverordnung (MPBV) unterliegen. Die Inbetriebnahme ist nur geschulten Personen oder Ärzten gestattet. Alle Angebote verstehen sich immer ohne Einweisung nach §5 Medizinproduktegesetzes, falls eine Einweisung erwünscht wird, bitten wir diese vorher zu bestellen bzw. an zu fragen.